fischervon Gisbert Fischer
Seit „ewigen Zeiten“ betont die Diakonie die Verbindlichkeit ihrer, auf der Grundlage der Kirchlichen Arbeitsrechtsetzung zustande gekommenen „Tarife“. Nicht zu letzt unter dieser Voraussetzung hat das BAG im Rechtsstreit um das Streikrecht, die Kirchlichen Sonderregelungen bestätigt. Jetzt verneint die Diakonie-RWL, die normative Wirkung der Beschlüsse "Ihrer" ARK und wertet sie nur noch als Empfehlung, die je nach anfallenden Kosten beliebig anzuwenden sind. Es überrascht, wie selbstverständlich die Diakonie ihre öffentlich dargestellte soziale Haltung und Rechtsauffassung, intern dem Gewinn und Erhalt von Wettbewerbsvorteilen anpasst und dabei selbst ihre eigenen Kirchengesetze außer Acht lässt.
Doch eigentlich sollte das Niemanden verwundern. Schließlich ermöglicht der Dritte Weg es den kirchlich/diakonischen Arbeitgebern, durch eigene Regeln vor Arbeitskampf geschützt, eigenes Arbeitsrecht nach Belieben durchzusetzen. Aber im Zusammenhang mit der Absicht der Diakonie-EKD die AVR-Entgelte abzubauen, mit der Bezeichnung von MAVen als „nützliche Idioten“ durch den Präsidenten der Diakonie, Ulrich Lilie, erhält der Umgang mit den Beschäftigten in der Diakonie eine neue negative Qualität.

...weiterlesen