BAG Urteil vom 13.5.2015 - 2 AZR 565/14

Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)

Auch nach einer langandauernden Krankheit ist der Arbeitgeber stets verpflichtet, ein betriebliches Eingliederungsmanagement durchzuführen. Unterbleibt es, so ist nach Ansicht des BAG eine krankheitsbedingte Kündigung zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, der Arbeitgeber sei jedoch einer erhöhten Darlegungs- und Beweislast ausgesetzt. Arbeitgeber müssen alle drei Stufen der sozialen Rechtfertigung (Negativprognose, Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen, Verhältnismäßigkeit inkl. BEM darlegen und ggf. beweisen. Als Prognosezeitraum fordert das BAD mindestens 2 Jahre.

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