für sicheres Arbeiten In der Kirche 
Die Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) bietet eine Infothek speziell für Kirchen an. Dort sind neben Ansprechpartnern für Kirchen auch Weiterbildungsange­bote zu allgemeinen Aspekten des Arbeitsschutzes wie Organisation oder Umfang des Versicherungsschutzes zu finden. Aber auch zu speziellen Fachthemen wie Reisen, Veranstaltungen, Friedhöfen, Grünpflege oder Kindertagesstätten und zugeschnitten auf einzelne Berufsgruppen wie Pfarrsekretärinnen, Küster und Mesner oder Stressprävention für Pfarrer an.
Die Angebote der VBG sind hier zu finden

Michael DornikVertreter der Mitarbeitenden im Beirat der EFAS neu gewählt. 
12.03.2021 -  In der Frühjahrssitzung der Ständigen Konferenz der Mitarbeitervertretungen in der EKD (Stäko) wurden die vier Positionen für Mitarbeitende im 10-köpfigen Beirat der Evangelischen Fachstelle für Arbeits- und Gesundheitsschutz (EFAS) neu besetzt. Neben Holger Mielich (LK Braunschweig), Astrid Peiser-Timm (EKD, Hannover) und Andreas Deeke (Badische LK) verstärkt der Düsseldorfer Michael Dornik (Foto) aus dem rheinischen MAV-Gesamtausschuss das Beratungsgremium der Fachstelle mit Sitz in Hannover. Seit 1997 ist die EFAS bemüht, dass die Mitarbeitenden aller Landeskirchen gut und sicher arbeiten können. Mehr dazu findet Ihr hier

Fragen mav praxis§ 34 MVG - Informationsrechte der MAV 
Fragestellungen in unseren MAV-Seminaren machen deutlich, dass die Pflicht der Dienststellenleitung zur rechtzeitigen und umfassenden Unterrichtung der MAV gemäß § 34 MVG, oft „vergessen“ wird  oder gänzlich unterbleibt. Nicht selten mit der Begründung, die MAV sei nicht zuständig und deshalb bestehe auch kein Unterrichtungsanspruch. Dieser „Dienstherrenirrtum“ ist leider nicht neu und bereitet seit „ewigen Zeiten“ unnötigen Ärger,- obwohl es dazu unmissverständliche KGH-Urteile gibt. Bereits am 12.07.2010 hat der Kirchengerichtshof der EKD geurteilt, dass ein „allgemeiner“ Unterrichtungsanspruch besteht, damit die MAV zumindest prüfen kann, ob sich für sie Aufgaben i.S. des Mitarbeitervertretungsrechts ergeben. Ebenso wie am 24. Januar 2011, mit dem Beschluss I-0124/S22-10 zu einem weiteren Verfahren. Beide Urteile könnt ihr hier abrufen.

Betroffene haben das Recht auf Hinzuziehung einer Vertrauensperson eigener Wahl 
Am 9. Juni 2021 wurde das Teilhabestärkungsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Mit der Neuregelung wurde auch das Verfahren zum BEM (§ 167 SGB IX) ergänzt. Damit Ist es für betroffene Beschäftigte nun möglich, eine “Vertrauensperson” nach eigener Wahl zum BEM-Verfahren hinzuziehen. Auf diese Möglichkeit muss der Arbeitgeber hinweisen. Der Vertrauensperson sind alle im Verfahren vorhandenen Unterlagen auszuhändigen, damit sie ihrer Aufgabe gerecht werden kann. Entstehende Kosten trägt der Arbeitnehmer. Für die MAV stellt sich die Aufgabe, bereits  vorhandene Betriebsvereinbarungen zum BEM, an die neue Gesetzeslage anzupassen. …mehr dazu

- auch für Beschäftigte mit Corona-Spätfolgen
Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke, das BEM sei auch ein geeignetes Mittel, um Beschäftigten mit Corona-Spätfolgen den Wiedereinstieg in das Arbeitsleben zu erleichtern. Es werde jedoch unabhängig von einer speziellen Erkrankung oder Diagnose angewendet. Mit der Möglichkeit, eine Vertrauensperson eigener Wahl zum BEM-Verfahren hinzuzuziehen werde das BEM insbesondere in Betrieben ohne Interessensvertretung gestärkt. …mehr dazu ist hier zur finden

Liste für in den Kirchenkreisen zuständigen Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Eine umfangreiche Liste aller für die Kirchenkreise zuständigen Fachkräfte für Arbeitssicherheit und den dazugehörigen Arbeitmedizinschen Versorgungszentren des BAD (Dienstleister der EKD) findet ihr hier.

MAV-Infotag zur Landessynode 2020
Generell ist alles per Gesetz geregelt. Es gibt zwar einen Arbeitsschutzausschuss auf landeskirchlicher Ebene. Aber Probleme zum Arbeitsschutz entstehen vor Ort,- und müssen dort durch örtliche Ausschüsse bearbeitet werden. Ein Beispiel ist die Einführung des neuen Software-Programmes Wilken P/5  für die Dienststellen der EKiR. Schon die Testphase startete mit Problemen. Erhöhter Personalaufwand und damit verbundene Folgekosten sind also zu erwarten. Zudem werden eine Menge personenbezogener Daten gespeichert. Ungeachtet dessen, soll das neue Programm in den Kirchenkreisen im Januar gestartet werden,- ohne jede MAV-Beteiligung. Selbst der GesA, wurde auf EKiR-Ebene nicht mal zu Rate gezogen. Deshalb fordert der GesA, dass wenigstens auf Kirchenkreisebene eine Fachkraft für Arbeitssicherheit berufen wird, um eine Beteiligung der MAV gemäß § 40,a MVG sicherzustellen. Dem konnte auch Herr Dr. Klostermann anlässlich des EKiR-Infotages anschließen.
… mehr vom Infotag findet ihr im Bericht von Hannelore Morgenstern.

(LAG Köln, Urteil v. 19.06.2020, 4 Sa 644/19; Quelle juris.de)
Ein Arbeitnehmer, der erst einer Kollegin und dann sich selbst in den Schritt fasst mit der anschließenden Äußerung, da tue sich etwas, kann auch nach 16-jähriger beanstandungsfreier Betriebszugehörigkeit fristlos gekündigt werden. Angesichts der Schwere der festgestellten Pflichtverletzung sei eine vorhergehende Abmahnung nicht erforderlich gewesen. …weiterlesen

Flyer zur Gefährdungsbeurteilung in der EKiR 
Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz sind auch für die EKiR wichtige Themen. Unfälle und berufsbedingte Krankheiten sollen so weit wie möglich verhindert werden. Räume und Einrichtungen müssen frei von Gesundheitsrisiken für die Nutzerinnen und Nutzer sein. Dazu dienen verschiedene Rechtsregelungen, die für die Kirche als Arbeitgeberin verbindlich sind. Einen Flyer zur Gefährdungsbeurteilung in den Gemeinden der EKiR findet ihr hier

Faltblattder Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)

Wenn die Temperatur in Innenräumen witterungsbedingt über 26 Grad Celsius klettert, sollten Arbeitgeber mögliche Gefährdungen ihrer Beschäftigten mindern. Es gibt zwar keinen Rechtsanspruch auf klimatisierte Räume oder Hitzefrei, doch Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten vor Gefährdungen durch hochsommerliche Temperaturen schützen und ab 30 Grad Celsius Maßnahmen ergreifen. Das BAuA-Faltblatt "Sommerhitze im Büro" zeigt, was Betriebe und Beschäftigte machen können, um die Arbeit erträglich zu gestalten.

…mehr dazu  

... aufgrund unterlassenen betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)

LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10.01.2017, 8 Sa 359/16

Wurde ein betriebliches Eingliederungsmanagement pflichtwidrig unterlassen, so ist die krankheitsbedingte Kündigung des erkrankten Arbeitnehmers unwirksam. Die Nutzlosigkeit eines BEM wird nicht dadurch begründet, dass der Arbeitnehmer seine vorherigen Erkrankungen als schicksalshaft bezeichnet. Nur wenn auch die Durchführung des BEM keine positiven Ergebnisse zeigen könne, sei sein Fehlen unschädlich. Die objektive Nutzlosigkeit der Maßnahmen müsse vom Arbeitgeber dargelegt und gegebenenfalls bewiesen werden.   ….mehr dazu  

DGB Handlungsleitfaden für betriebliche Interessenvertretungen

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – kaum ein Problembereich ist besser geeignet, um jegliche Gesprächsrunde in einem Unternehmen verstummen zu lassen. Wird das Thema dennoch angesprochen, reichen die  Reaktionen seitens der Beschäftigten und Vorgesetzten von Betroffenheit bis hin zu Unverständnis. Sexuelle Belästigung kann mit Worten, Gesten oder Taten ausgeübt werden. Sie kann von Einzelpersonen oder von Gruppen ausgehen. Aber: Es gibt keine klare Definition im Gesetz, die festschreibt, was sexualisierte Belästigung und Gewalt umfasst und was nicht.

Der Handlungsleitfaden zeigt, wie sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz verhindert und unterbunden werden kann, wie für Respekt und das Wahren von Grenzen im täglichen Miteinander geworben und ein gutes, diskriminierungsfreies Betriebsklima unterstützt werden kann.

…den DGB Handlungsleitfaden findet ihr hier

Die Regelungen sind jetzt im Anhang Nr.6 der Arbeitsstättenverordnung zu finden

Mit der Änderung von Arbeitsschutzverordnungen vom 30. November 2016 kam es zum Außerkrafttreten der Bildschirmarbeitsverordnung. Die Regelungen bezüglich der Bildschirmarbeitsplätze finden sich jetzt im Anhang Nr.6 der neugefassten Arbeitsstättenverordnung. Nach § 3 ArbStättV  sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung jetzt auch Belastungen der Augen oder Gefährdung des Sehvermögens zu berücksichtigen. Zudem sind gemäß § 3 a Abs. 1 beim Einrichten und Betreiben von Bildschirmarbeitsplätzen die ergonomischen Anforderungen zu beachten.

... den Anhang Nr.6 findet ihr hier.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.11.2016,10 AZR 596/15
Das Urteil stellt klar, dass eine erkrankte Arbeitnehmerin oder ein erkrankter Arbeitnehmer nicht zu einem Personalgespräch erscheinen muss, es sei denn, das Erscheinen ist aus betrieblichen Gründen unverzichtbar und die oder der Betroffene ist hierzu gesundheitlich in der Lage.
...mehr dazu

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